Unser Programm

 
1. Gesundheitswesen

Krankenhäuser und Altenheime zurück in die öffentliche Hand, anstatt Ausbeutung durch profitorientierte Ketten => glückliche Patienten/Bewohner und Mitarbeiter.

Verbot überflüssiger Operationen und Übermedikation und kassenbezahlter Direktzugang zu Physiotherapeuten, med. Masseuren oder Heilpraktikern => schnellere Heilung, extreme Kostenersparnis.


2. Politik & Bürger

Sofortige Wiederherstellung der Bürgerrechte und Bestrafung der Verursacher der Corona-Maßnahmen => durch Umschichtung der Verursacher-Vermögen können Lockdown-Verluste ausgeglichen werden.

Volksbefragungen und Bürgerentscheide => direkte Demokratie, um jedem das Recht zu geben, mitzubestimmen, wie Steuergelder sinnvoll eingesetzt werden können.

Keine Steuerverschwendung durch Prestige-Projekte wie z. B. BER oder Elbphilharmonie => sinnvolle, durch Volksentscheide geregelte Steuergeldausgabe z. B. für Renovierung von Schulen, Krankenhäusern oder öffentlichen Einrichtungen, wie z. B. Schwimmbädern.

Kirchen und andere religiöse Vereinigungen werden rein auf privater Basis finanziert => Abschaffung der Kirchensteuer und der Überweisung von Steuergeldern. Wer eine Kirche etc. nutzen möchte, muss dafür privat bezahlen.

Verbot der Lobbyarbeit in Bundes- und Landtag. Verbot von Nebenjobs für Politiker => Regieren im Sinne und zum Wohle des Volkes.

Umstrukturierung des Beamtenapparates => Beamte müssen mit in Haftung genommen werden, um Steuerverschwendung zu vermeiden. Besoldung der Beamten nach Leistung, um schnellere und bürgerfreundliche Vorgänge in Gang zu setzen, da viele Beamte offenbar vergessen haben, wer für ihre Besoldung aufkommt.

Reform der Bundeswehr => mit neuster und funktionierender Technik ausgestattete moderne und schlagkräftige Truppe deren Einsätze durch Bürgerentscheid bestimmt werden.


3. Schulen & Universitäten

Einführung des Unterrichtsfaches „Humanmedizin“ mit den Schwerpunkten „Schul- und Alternativ-Medizin“ ab dem fünften Schuljahr => informierte Kinder werden zu wissenden und selbst entscheidenden Erwachsenen.

Umbau des Bildungswesens zum Wohle der Kinder, Auszubildenden und Studierenden. Verbot von Lobbyarbeit in Schulen und Universitäten z. B. durch Versicherungskonzerne.


4. Banken, Finanzen & Wirtschaft

Banken haben fair mit Kunden umzugehen => Gewinne werden zum Teil auf die Kunden umgelegt. Verluste haben die Bank oder deren Mitarbeiter zu verantworten.

Versicherungen haben innerhalb von zwei Wochen zu entscheiden => jahrelanges Hinhalten wird damit unterbunden.

Betriebe und Konzerne, die in Deutschland Geld verdienen, müssen auch in Deutschland Steuern zahlen, um das Armrechnen und Geldverschieben in Steueroasen zu unterbinden => extrem höhere Steuereinnahmen.


5. Umwelt & Landwirtschaft

Umbau der Landwirtschaft => keine Tiertransporte, keine Legebatterien, keine Großmästereien, kein von Gülle verseuchtes Trinkwasser, lokaler Lebensmittelabsatz, nachhaltige Forstwirtschaft ohne Monokulturen.

Keine Unterstützung von E-Autos => Vermeidung von Kinderarbeit in Afrika. 
Keine Verschwendung „Seltener Erden“. 
Keine Umweltverschmutzung durch Altbatterien. 
Förderung klimaneutraler synthetischer Kraftstoffe für alle Fahrzeuge.


6. Medien

Einhaltung von Presse- und Medien-Kodex => neutrale Berichterstattung frei von geschmierter und gezielter Meinungsmache. Jeder hat das Recht, zu Wort zu kommen.

 

Welche Vorschläge haben Sie? Helfen Sie uns, noch besser zu werden! 

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Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland
KV Göttingen-Osterode
Sparkasse Osterode am Harz
DE38 2635 1015 0215 2929 70

 

 

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